Allgemeine Geschäftsbedingungen
Sie (im Folgenden auch „Besteller“) befinden sich auf den Websites www.frisch-homepage.de, www.musto-shop.de und (im Folgenden „Websites“) der Firma Peter Frisch GmbH
Isar-Ring 11
80805 München
Tel: +49 89 / 36 50 75
Fax: +49 89 / 36 50 78
E-Mail: shop@frisch.de
(im Folgenden „Anbieter“ oder „wir“)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“) gelten für alle Leistungen auf unseren Websites gegenüber Verbrauchern, die bei der Inanspruchnahme weder gewerblich, noch im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit handeln.
Für sämtliche Darstellungen der Angebote, Kauf und die weitere Nutzung der Webseiten und ihrer Produkte und Dienstleistungen gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten nur für die Webseiten der Peter Frisch GmbH und zum Beispiel nicht für die Website, von der Sie eventuell verlinkt wurden. Für die zuletzt benannten Websites gelten andere, eventuell abweichende Bedingungen, über deren Inhalt Sie sich in Kenntnis setzen sollten.
2. Vertragsschluss und Warenlieferung
2.1 Für den Kauf unserer Waren müssen Sie über ein registriertes Benutzerkonto verfügen. Als Neukunde registrieren Sie sich dazu mit Ihren persönlichen Daten im Bereich „neues Konto anlegen“.
2.2 Durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot („Bestellung“) über die in den Warenkorb eingelegten Artikel ab. Sie erhalten eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail („Eingangsbestätigung“). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar. Mit dem anschließenden Zugang der Bestellbestätigung per E-Mail („Bestellbestätigung“) kommt ein Vertrag über die in der Bestellbestätigung aufgeführten Artikel zu Stande.
2.3 Sollten Sie den Zahlvorgang abbrechen, wird Ihre Bestellung automatisch storniert und der Warenkorb geleert. Sie erhalten anschließend eine Benachrichtigung per E-Mail, dass Ihre Bestellung storniert wurde mit weiteren Hinweisen.
2.4 Bestellungen liefern wir nach Deutschland, Österreich, Ungarn , Luxemburg, Spanien, Frankreich, Griechenland, Italien, Belgien, Dänemark Kroatien, Litauen, Niederlande, Polen, Schweden, Slowakei, Schweden, Slowenien, Norwegen und die Tschechische Republik.
2.5 Bei Fristangaben verstehen wir unter Werktagen alle Tage von Montag bis einschließlich Freitag mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen.
2.6 Sofern wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass von Ihnen bestellte Artikel nicht verfügbar sind, werden Sie darüber informiert. In diesem Fall können wir Ihre Bestellung nicht annehmen, so dass auch kein Vertrag über die Lieferung dieser Artikel zustande kommt. Eventuell bereits erfolgte Zahlungen werden wir Ihnen unverzüglich erstatten.
2.7 Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
3. Preise, Versandkosten und Expressversand
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unseren Websites aufgeführten Preise. Die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer im Land des vereinbarten Lieferortes ist in den Preisen enthalten.
3.2 Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
3.3 Der Versand unserer Waren erfolgt über DHL. Für Lieferungen nach Deutschland kann der Expressversand mit DHL Express gewählt werden.
4. Zahlung
4.1 Wir bieten die Zahlungsmittel Paypal und Kreditkarte an. Wir sind berechtigt, für eine Bestellung bestimmte Zahlungsmittel nicht anzubieten. Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung eines Zahlungsmittels trägt der Besteller.
4.2 Rechnungen und Gutschriften werden ausschließlich in elektronischer Form bereitgestellt.
5. Rabattcodes und Aktionsgutscheine
5.1 Rabattcodes und Aktionsgutscheine („Rabattcodes“) werden von uns im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben und können nicht käuflich erworben werden.
5.2 Für die Einlösung von Rabattcodes können Vorgaben gemacht werden, wie etwa ein Mindestbestellwert. Einzelne Artikel können von der Aktion ausgenommen sein.
5.3 Auszahlungen sind nicht möglich.
6. Gesetzliches Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Peter Frisch GmbH, Isar-Ring 11, 80805 München, Tel: +49 89 / 36 50 75, Fax: +49 89 / 36 50 78, E-Mail: shop@frisch.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufes
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
7. Rückzahlungen
Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir auf das von ihnen zur Zahlung verwendete, oder dem Zahlungsmittel hinterlegte Konto.
8. Schutzrechte und Marken
8.1 Sie erkennen an, dass die Inhalte dieser Website sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit dieser Website eingesetzt wird, Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Inhalte auf dieser Website, einschließlich der Produkte und deren Ausgestaltung und Inhalte sowie Abbildungen durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern wir uns nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf dieser Website abrufbar sind oder zugänglich gemacht und/oder erworben werden oder auf der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern oder umgestalten, zugänglich machen, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben und/oder damit werben.
8.2 Die auf dieser Website abgebildeten Namen, Logos und Schriftzüge, sowie Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken von Anbieter oder von Lizenzgebern von Anbieter. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung dürfen diese Marken nicht veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise genutzt werden.
9. Haftung und allgemeine Regelungen
9.1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9.2 Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruht. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Peter Frisch GmbH haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Soweit die vertragliche Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von unseren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
9.4 Unsere Angebote, auch soweit diese Produkte für Kinder betreffen, stehen ausschließlich volljährigen Personen zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen zum Verkauf anbieten. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung, als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. Der gewerbliche Weiterverkauf unserer Produkte ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
9.5 Sie können diese AGB auf unseren Websites einsehen. Auch können Sie dieses Dokument speichern (PDF) und/oder ausdrucken.
9.6 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie 6unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Peter Frisch GmbH
Isar-Ring 11
80805 München
Stand: August 2022